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Stadtpolizei

05. April 2021, 02:05 Uhr | Bereich Stadtpolizei

Bilanz des Polizeieinsatzes in St.Gallen

Für Ostersonntagabend (04.04.2021) wurde innert weniger Tage zum dritten Mal zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Die Stadtpolizei kündigte daher im Voraus ausgedehnte Personenkontrollen und die Wegweisung von Personen an, welche den Gewaltaufrufen folgen oder als Schaulustige die Ausschreitungen miterleben wollen. Die Stadtpolizei zieht eine positive Bilanz. Es gab keine Ausschreitungen, keine verletzten Personen und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Diverse verbotene Gegenstände wurden vorsorglich sichergestellt, um mögliche Straftaten zu verhindern.

Symbolbild

Nachdem für Ostersonntagabend innert weniger Tage bereits zum dritten Mal zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen wurde, führte die Polizei wie im Voraus angekündigt, ausgedehnte Personenkontrollen durch. Personen, welche den Gewaltaufrufen folgten oder als Schaulustige mögliche Ausschreitungen miterleben wollten, wurden weggewiesen. Insgesamt wurden zwischen 18 Uhr und 1 Uhr in der Nacht rund 500 Personen weggewiesen. Infolge diverser Personenkontrollen wurden 60 Personen eingebracht und Abklärungen bezüglich möglicher Straftatbestände vorgenommen. Das Wichtigste in Kürze:

  • Anhaltung einer Personengruppe, welche 2.5 Liter Brennsprit und kleine, leere Flaschen mit sich führte, die mutmasslich als Molotowcocktails hätten dienen können.
  • Anhaltung einer Person, die Brennsprit mit sich führte.
  • Sicherstellung von diversem Pyro, diversem Vermummungsmaterial und einem Messer
  • 25 Missachtungen einer Wegweisung
  • Ein Gewahrsam aufgrund Fremd- und Eigengefährdung

Die Polizei musste weder Gummischrot noch Reizgas einsetzen. Es kam zu keinen Ausschreitungen, keine Personen wurden verletzt und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Damit gelang es, die Dynamik um Gewaltaufrufe für die Stadt St.Gallen vorerst zu stoppen.

Verhältnismässigkeit des Einsatzes

Dem Stadtrat und der Stadtpolizei St.Gallen ist bewusst, dass die vielen Wegweisungen auch Fragen aufwerfen. Nachdem nun schon zum dritten Mal in den sozialen Medien sowie in Chats zu Gewalt aufgerufen wurde und es bereits zwei Mal trotz Dialogbereitschaft und anfangs zurückhaltendem Polizeieinsatz zu massiven Ausschreitungen kam, wurden die Wegweisungen in dieser ausserordentlichen Situation als verhältnismässig erachtet. Bei den vergangenen Ausschreitungen handelte es sich nicht um Verstösse gegen die Covid-19-Verordnung, sondern um teilweise schon im Voraus gezielt vorbereitete Gewalt gegen Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen. Die Abwägung, Personen aus der Stadt wegzuweisen oder erneut verletzte Personen und Sachschaden in Kauf zu nehmen, wurde sorgfältig vorgenommen. Die Personenkontrollen und Wegweisungen wurden im Voraus klar kommuniziert. Dank weniger Personen im öffentlichen Raum aufgrund der Wegweisungen, waren über den ganzen Abend gezielte Personenkontrollen und daraus resultierende Einbringungen erst möglich. Damit gelang es der Polizei, Ausschreitungen, verletzte Personen und auch weitgehend Sachschäden zu verhindern.

Rechtliche Grundlage und Auswirkungen der Wegweisungen

Die Polizei kann vorübergehend Personen von einem Ort wegweisen oder fernhalten, wenn der begründete Verdacht besteht, dass sie oder die Ansammlung, der sie zuzurechnen sind, die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden oder stören. Dies war aufgrund zweier kürzlich vorangegangenen Aufrufen zu Gewalt, welche beide in Ausschreitungen, verletzten Personen und Sachschaden mündeten, gegeben.

Die Wegweisungen stellen sicher, dass bei erneuten Aufrufen zu Gewalt, sich die betroffenen Personen nicht in der Stadt St.Gallen, respektive dem entsprechenden Perimeter (Innenstadt/Drei Weieren) aufhalten dürfen. Die Wegweisungen verhindern nicht, dass betroffene Personen sich zwecks Arbeit, Schule oder ähnlichem in der Stadt St.Gallen bewegen, sofern für diesen Zeitraum nicht ein Aufruf zu Gewalt vorliegt.

 
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26 Kommentare
  • Michael 06. April 2021 21:34
    Das präventive Vorgehen zum Schutz von Bevölkerung und zur Verhinderung von Randaliererei inklusive Zerstörung von Sacheigentum von (auch völlig unbeteiligten) Personen, öffentlichem Eigentum, öffentlicher Infrastrukur und von Inanspruchnahme von Polizei- und Aufräumarbeiten bis in die frühen Morgenstunden ist absolut verhältnismässig! Allen Jugendlichen und notabene vielfach vor allem auch (jungen) mündigen Personen (also Erwachsenen) musste klar sein, dass die Öffentlichkeit hoffentlich nicht einfach mehr zuschaut, wie einige gewaltbereite Personen sich "austoben" und Schaulustige sich ergötzen - es geht bei diesen Aktionen nicht um einen Protest gegen die Coronamassnahmen, sondern vor allem darum, den eigenen Gelüsten nach "Action" nachgeben zu können - "Landfriedensbruch" auf der legitimen, sicheren Seite sozusagen. Die Folgen auf verschiedenen Ebenen tragen ja nicht vor allem die Verursachenden, sondern die vielen, die sich adäquat verhalten und insbesondere die Polizisten und Polizistinnen! Es ist natürlich ein Leichtes, das Vorgehen der Polizei und der Stadtregierung zu kritisieren - ich frage mich, was denn all die Personen, welche Kritik am Vorgehen von Sonntagabend und -nacht üben, alternativ vorschlagen würden, um die Gewalteskalationen präventiv zu verhindern....
  • Sandro 06. April 2021 12:27
    Vielen herzlichen Dank an alle beteiligten Personen und vor allem an die Polizei. Das Vorgehen finde ich super inkl. der transparenten Kommunikation.
    Nach den zwei Krawallnächten zuvor habe ich mir ein solchen Vorgehen gewünscht. Auch ich bin Jung, wohne in der Stadt und muss mich an die Coronaregeln halten. Es gibt keine Gründe die ein solches Verhalten irgendwie rechtfertigen würden!

  • Markus 06. April 2021 11:00
    Gratulation zum präventiven Einsatz. Diese Wegweisungen waren absolut notwendig und verhinderten weitere Zerstörungen und Gewaltakte. Allein die Brandschäden gerade auch beim neuen Roten Belag sind doch beträglich.
    Danke auch an die Polizei und Feuerwehr, die am Samstagmorgen halfen die Stadt und die Baustellen wieder aufzuräumen!
  • Greta Thunberg 06. April 2021 07:53
    Frau Stadträtin Dr. Lüthi, können Sie uns bitte noch transparent informieren, wie hoch der CO2-Fussabdruck für den Helikoptereinsatz war? Dieser hat den Einsatzraum ja mehrfach temporär verlassen und musste wiederholt aufgetankt werden. Herzlichen Dank.
  • Lexi 06. April 2021 08:59
    CO2 Abdruck von Helikopter war kleiner im Vergleich Das was Sie gerade an Haben. Klamotten Produktion von ein t Shirt Hosen Schuh Belastet Welt mehr als was anderes. Aber fragt ja keiner nach :-)
  • Ein Anwohner 05. April 2021 21:24
    Unverhältnismässig und willkürlich! Ich hoffe, dass dieser Einsatz einmalig war und man sich in Zukunft auf Personen konzentriert, welche tatsächlich Vergehen und Verbrechen begangen haben. Der Einsatz von Ostersonntag stellt nichts mehr als eine Kollektivstrafe für eine ganze Altersgruppe dar. Der öffentliche Raum gehört allen, welche sich an die Regeln halten. Die rot-grüne Stadtregierung hat völlig überreagiert und sollte sich vielmehr Fragen, warum bei so vielen Leuten so viel Frust vorhanden ist. Die Einschränkungen von verfassungsmässigen Rechten lassen sich mit ignoranten Polizeistaatmethoden wohl nicht mehr lange durchsetzen.
    Ich rufe die Betroffenen dazu auf, von den Rechtsmitteln gegen die völlig unverhältnismässige Wegweisung von 30 Tagen Gebrauch zu machen. Zudem sei an dieser Stelle festgehalten, dass es für Schweizerinnen und Schweizer in diesem Land keine Ausweispflicht gibt.
  • ano nym 06. April 2021 06:45
    Ich glaube nicht, dass sie ein Anwohner sind. Denn dann müssten sie dankbar sein, dass diese Saubannerzüge gestoppt wurden. Offensichtlich haben die Chaotenlümmel das erfahren, was ihnen seit Kindheit gefehlt hat: KLARE UND ZUVERLÄSSIGE GRENZEN. Ist ja himmelraurig, dass die Behörde Polizei als Nacherziehungsorgan amten muss. Da haben die Eltern dieses frechen respektlosen Nachwuchses gründlich versagt.
  • Marjan 05. April 2021 20:35
    Ein herzliches Dankeschön an an alle Polizeikräfte, welche tolle Arbeit geleistet haben in den vergangenen Tagen. Das war der einzig richtige Weg um aufzuzeigen, dass in St. Gallen nicht alles geht. Was am Karfreitag vorgefallen ist, ist eine Schande und darf sich nicht mehr wiederholen. Weiter so!
  • Stephan 05. April 2021 17:47
    Ist ja lustig, nach welchen Gesichtspunkten Kommentare gelöscht werden.
    Warum so ängstlich?
  • Altherr 05. April 2021 17:41
    Alles kurz und klein schlagen ist nicht die Lösung. Insofern war es gut dass die Polizei dieses Mal die Kravalle im Keim erstickt hat. Aber irgendwie muss man die Leute verstehen. Denn leider hat der BR bis heute keinen schlauen Plan wie wir aus der Sache rauskommen. So wird z.B. das wirklich wichtige Thema wie die Impfung verlauert und natürlich an Ostern nicht geimpft. Dabei löst das das Problem und daher wird der Frust dann immer grösser und ohne Ventli kracht es dann leider.
  • Stephan 05. April 2021 17:26
    Wird es eigentlich aufgearbeitet, warum Hurni bei der PK keine Maske getragen hat und warum das Sicherheitskonzept nicht eingehalten wurde? Kennen Sie die Vorgaben zu den Abständen?
    Es ist einfach nur peinlich!
  • ano nym 06. April 2021 06:49
    Was die Leute in solchen gravierenden Situationen nur für Sorgen haben? Ich denke, dass die geschädigten Ladenbesitzer weitaus andere Probleme haben. Stephan sie tun mir echt leid.
  • Fakten statt Behauptungen 06. April 2021 08:06
    ich habe am samstag morgen um 6 uhr einen rundgang durch die ganze innenstadt gemacht. es war alles fast schon wieder aufgeräumt (herzlichen dank an die mitarbeiter*innen der stadtwerke!). kaum mehr zerbrochene flaschen auf den strassen als vor dem lockdown an einem "normalen" wochenende. keine einzige zertrümmerte schaufenster scheibe. und im verwüsteten garten vom tibits (über welchen der 20 min qualitäts journalist so reisserisch berichtet hat) auch nur ein paar umgeworfene topfpflanzen. verstehen sie mich richtig: kein sachschaden ist akzeptabel und die täter*innen sind konsequent zu bestrafen. aber man muss auch nicht so tun, als wäre hier die ganze stadt verwüstet worden. ich stelle mir auch die frage, wo die verantwortung gewisser gewerbe treibender ist, wenn sie wissen, dass solche kundgebungen geplant sind und dann neue, verpackte glasscheiben vor den geschäften stehen lassen. oder der coop city, welcher über ostern nicht einmal das gitter am haupteingang zugemacht hat. oder wenn auf baustellen steine und kleinmaterial herumliegt, welches sich vorzüglich als wurfgegenstände für die chaoten eignet. sie haben ihre meinung, ano nym, welche ich respektiere. erweisen sie menschen mit einer anderen meinung auch etwas respekt. auch das gehört zum anstand und einer guten erziehung, welche für sie ja offenbar einen hohen stellenwert hat.
  • Michael 06. April 2021 21:41
    Es kann ja nicht sein, dass die Gewerbetreibenden die Verantwortung dafür zu übernehmen haben, wenn ihnen die Schaufenster zerstört werden! Oder wenn auf Baustellen, wo Steine gebraucht werden, diese nicht mehr deponiert werden dürfen! Oder wenn Baustellenlatten, die zur Absicherung von Baustellen dienen, nicht mehr aufgestellt werden dürften... oder wenn keine Fahrräder mehr abgestellt werden dürften, nur weil diese dann ja angezündet werden könnten - zu gross wäre ja die Verlockung!
  • Stadtpolizei St.Gallen 08. April 2021 08:26
    Betreffend die von Ihnen beanstandete Situation an der Medienkonferenz von letztem Samstag, 3. April 2021, verweisen wir auf die Erläuterungen zur Covid-19-Verordnung besondere Lage (SR 818.101.26) des Bundes. Entsprechend den Ausführungen zu Art. 3b lit. f respektive Art. 10 Covid-19-Verordnung besondere Lage gilt für an Tagungen sowie Versammlungen der Legislative oder Exekutive auftretende Personen, namentlich Rednerinnen und Redner, eine Ausnahme von der generellen Maskentragpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen oder am Arbeitsplatz.
  • Magnus Hächler 05. April 2021 17:23
    Super gmacht - tanggä för oüen iisatz!
  • ano nym 05. April 2021 17:04
    Einfach ein grosses Kompliment. Die Grenzen wurden im voraus klar kommuniziert und ebenso klar durchgezogen.
  • Dieter Baldensperger 05. April 2021 16:20
    Der Helikopter wahr nicht nötig. Da er 10'000 Leute um den Schlaf gebracht haben
  • ano nym 06. April 2021 06:52
    Baldensberger, ich denk nicht, dass es Leute um den Schlaf gebracht hat. Hab es auch gehört, wusste weshalb und es hat mich nicht gestört, obwohl ich schon im Bett war. Um Mitternacht war es schon vorbei, da schlafen in unserer 24-Stiunden-Gesellschaft wohl die wenigsten.
  • Cyril.S 05. April 2021 12:50
    Finde es eine Frechheit, Bürger der Stadt St. Gallen eine Fernhaltung zu verweisen, trotz glaubwürdiger Beweise. (Chat verlauf der Abmachung des Tages)

    Wollte mit den Freunden einfach nur einen gemütlichen Spatzierlauf im Speicher machen. Die Beamten haben es trotzdem als "zu unglaubwürdig" entfunden.

    Im meinen Augen finde ich einfach, dass man hier sieht, wie verzweifelt die Polizei im Umgang mit Jugendlichen ist.

    Bedanke mich aber trotzdem bei den Beamten die Jugendliche verwiesen haben, die es auch verdient haben.
  • ano nym 06. April 2021 06:54
    Die Lümmel sind nicht angeschrieben und da müssen halt alle mit Kontrollen rechnen, zum Glück. Alle wussten es, wer es trotzdem genau wissen wollte, ging hat trotzdem hin, um etwas zu erleben. Pech gehabt.
  • RD 05. April 2021 11:27
    Sehr gut gemacht! Herzlichen Dank an alle Polizeikräfte, die sehr gut und besonnen agiert haben. St.Gallen darf nicht zum Mekka für Krawallmacher werden. Was am Karfreitag geschehen ist, hat nichts mit der Pandemie zu tun. Es geht vielmehr um sinnlosen Krawall und Radau. Das ist nicht akzeptabel.
  • Tobler 05. April 2021 11:06
    Ein grosses Dankeschön an alle Polizisten/-innen! Ihr habt das wirklich super gehandhabt!
    Ich bin sehr erstaunt, wie viele noch immer diesen Beruf ergreifen. Und ich finde es äusserst mutig, sich solchen Situationen zu stellen und damit die gesamte Bevölkerung zu schützen. DANKE!
  • Sabine 05. April 2021 13:41
    I schlüss mi fäm Dank a 💪🏽
  • Vadym 05. April 2021 09:18
    Danke an Alle Beteiligten Polizisten dafür !
  • Reto 05. April 2021 07:01
    Guten Morgen es ist schlimm wen Jugendliche Randalierer wegen Corona die Polizei müsste viel härter duch greifen dürfen die Polizei macht eine sehr gute Arbeit geleistet